Aktuelles

Scheitert Europa,

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negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die […] weiterlesen ...

Bund

TTIP, CETA & Co.

Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen. Dirk Vöpel, unser Bundestagsabgeordneter und Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie laden zur Diskussionsveranstaltung am 30. Juni 2016, ab 18:00 Uhr, ins ZAQ. Die Zusagen sollen bis zum 27.6.2016 eingehen. Über Twitter hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel kürzlich verkündet: „Die Bundesregierung ist sich einig: CETA ist gemischtes Abkommen. Ohne […] weiterlesen ...

Positionspapier zur Wahl

Positionspapier zur Landtags- und Bundestagswahl 2017

Die AG 60 plus des Ortsvereins Oberhausen-Mitte verabschiedete nachfolgendes Positionspapier AG 60plus Oberhausen zur Bundes- und Landtagswahl 2017. Die AG 60 plus im Unterbezirk hat auf ihrer Sitzung vom 14.6.2016 diese übernommen. Die SPD muss an ihr sozialdemokratisches Profil anknüpfen und sich eindeutig positionieren, wenn sie verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen will. Soziale Gerechtigkeit durch Mitbestimmung und […] weiterlesen ...