Allgemein

Schwarz-Gelb begünstigt weiterhin Steuerbetrug

Regierungskoalition in der Defensive: Im Bundestag wurde am Freitag, 26.04.2013, hitzig über den Umgang mit Steuerbetrügern diskutiert. „Schwarz-Gelb fehlt der politische Wille, im Kampf gegen Steuerhinterziehung ernst zu machen“, so die Kritik des stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß.  Weiter: http://www.spd.de/aktuelles/97964/20130426_steuerdebatte_bundestag.html Die SPD ist auf dem richtigen Kurs:  Die EU-Kommission hat am 23.4.2013  ein Forum zu […] weiterlesen ...

Zukunft der Marktstraße

Die AG 60 plus des Ortsvereins Oberhausen-Mitte hat sich in ihrer monatlichen Gesprächsrunde am 11. April 2013 sehr ausführlich mit den aktuellen Zeitungsberichten rund um die Marktstraße, insbesondere vom 11.04.2013 „ die Lage am Altmarkt spitzt sich zu“ befasst. Der eingebrachte Antrag an den Ortsvereinsvorstand wurde auf seiner Sitzung am 16.April einstimmig angenommen. Es wurde beschlossen, dass […] weiterlesen ...

Rauchmelder retten Leben

Minister Groschek setzte den Ortsvereinsantrag aus 2012 bereits um: Als 11. Bundesland  folgte NRW, 10 Jahre nach Rheinland-Pfalz, der Notwendigkeit den Rauchgasen den Kampf anzusagen. Dem § 49 der Landesbauordnung wurde folgender Absatz 7 angefügt: „(7) In Wohnungen müssen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. […] weiterlesen ...