Thema: Schiedsgerichte

TTIP Kritik aus der SPD-Bundestagsfraktion

„Das Risiko eines Scheiterns ist groß“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal. Aus den TTIP-Dokumenten gehe hervor, dass Europa bei einem Zustandekommen des Handelsabkommens massive Einschnitte bei den Lebensmittel-, Verbraucher- und Umweltschutzrechten drohen. „So würde das die SPD keinesfalls mittragen“, so Westphal. Was steckt dahinter? * Der SPD-Politiker merkte an, dass es bei […] weiterlesen ...

Bildungsseminar

TTIP und CETA – Chance oder Risiko –

Kaum ein Thema wird in Öffentlichkeit,  Medien und der Partei so intensiv diskutiert wie das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der EU und den USA. Bereits über eine Millionen BürgerInnen haben gegen das Abkommen unterschrieben. Sie fürchten, dass hohe Standards bei Lebensmitteln, Umweltschutz oder Arbeitnehmerrechten unter die Räder kommen. Weitere Kritikpunkte […] weiterlesen ...

TTIP

SPD mit DGB zu TTIP

Erzwungene Diskussion oder Einsicht auf dem Parteikonvent. Zur Erinnerung: Anfang des Jahres wurde zur Petition 48994 aufgerufen, die die erforderlichen Unterstützungsunterschriften um das dreifache übertraf: Die  Diskussion und Grundlagen Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA vom 27.01.2014 und ebenfalls der Beitrag hier vom 15.8. (TTIP) Der Parteivorstand legte ein gemeinsam […] weiterlesen ...