Thema: TTIP

CETA und die roten Linien der SPD

von Eberhard Waiz, Jurist und Mitglied des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW Übersicht Vorgeschichte und Verhandlungsprozess Gemeinwohlorientierte Gesetzgebung Daseinsvorsorge Investitionsschutz Gestaltung der Globalisierung Ergebnis Wer sich  informieren und die Vorgänge verstehen will, hier geht es zum ganzen Beitrag: http://www.iwipo.eu/arbeitsfelder/oekonomie-globalisierung/ceta-und-die-roten-linien-der-spd/ Zur Erinnerung: 250.000 vor einem Jahr (2015) in Berlin, ein Jahr darauf 320.000 […] weiterlesen ...

AG 60 plus

Vor Ort – CETA, TTIP, TiSA –

Jens Geier, Mitglied des Europaparlamentes (MdEP), stellt sich der Diskussion. Am 25.08.2016, 18:00 Uhr im Restaurant Neifer Steinbrinkstraße 147, 46145 Oberhausen Dies ist die letzte Möglichkeit, vor dem kleinen SPD-Parteitag am 19.9.16 und der Abstimmung am 22.09.16 der EU-Kommission in Brüssel, sich aus erster Hand eine eigene Meinung zu bilden. Schon heute fließen gigantische Warenströme […] weiterlesen ...

Bund

TTIP, CETA & Co.

Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen. Dirk Vöpel, unser Bundestagsabgeordneter und Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie laden zur Diskussionsveranstaltung am 30. Juni 2016, ab 18:00 Uhr, ins ZAQ. Die Zusagen sollen bis zum 27.6.2016 eingehen. Über Twitter hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel kürzlich verkündet: „Die Bundesregierung ist sich einig: CETA ist gemischtes Abkommen. Ohne […] weiterlesen ...

Bundespartei

SPD-Parteikonvent zu CETA

CETA das geplante, bereits unterschriftsreife, europäisch-kanadische Freihandelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist als wichtig von der Partei erkannt. Ein Parteikonvent ist für Montag, den 19. September 2016 nach Wolfsburg einberufen. Wegen dieser ablehnenden Haltung einiger Länder will die EU-Kommission jetzt bei dem Ratifizierungsprozess die nationalen Parlamente ganz ausschalten. Nur im EU-Rat und EU-Parlament sollte […] weiterlesen ...