Europa

Europawahl 2014

EU-Wahlkampf – es kommt auf jede Stimme an –

eulogoBekämpft Machnig den falschen Gegner?

Der eigentliche Gegner von Schulz ist in diesem Wahlkampf nicht Juncker. Es ist Angela Merkel. Die Kanzlerin hat schon deutlich gemacht, dass die Frage des Kommissionspräsidenten keineswegs mit der Europawahl entschieden werde. Das Parlament wähle nicht automatisch den Spitzenkandidaten der stärksten Parteienfamilie. Sondern den Kandidaten, den die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat nominierten, hat sie Ende vergangenen Jahres noch verkündet. Im Rat haben die Konservativen eine Mehrheit.

Völlig außer Acht lässt bisher  Machnig den Faktor Merkel. Sie stehe schließlich nicht zur Wahl. Formal ist das richtig. Aber die Bundestagswahl hat die Union mit ihr an der Spitze auch deshalb mit 41 Prozent überragend gewonnen, weil Angela Merkel ein gutes Krisen-Management auf europäischer Ebene attestiert wurde. Sie hat die Richtlinien der Euro-Rettung wesentlich bestimmt.

Die Chancen für Schulz stehen auch aus einem weiteren Grund nicht so gut.

Alles aber passiert natürlich nicht ohne Zustimmung der Regierungschefs. Der Europäische Rat, in dem die Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer zusammensitzen, ist noch immer das wichtigste Gremium der EU. Gegen den Rat wird sich auch ein vom Parlament gewählter Kommissionspräsident nur schwer durchsetzen können.

In jedem Fall wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Gesamter Beitrag  siehe:

http://www.sueddeutsche.de/politik/martin-schulz-bei-der-europawahl-spd-bekaempft-den-falschen-gegner-1.1923329