Europa

Union der Ungleichheiten – Nach dem Brexit: Neustart wagen?

Bei der Frage, wie es soll es mit der Europäischen Union nun weitergehen scheiden sich selbst bei Pro-Europäern die Geister: Mehr Integration oder… Die seit einigen Jahren zu beobachtende Krise des sozialen Europa hält weiter an. Die innerstaatliche Ungleichheit hat 2014 in den meisten Mitgliedstaaten zugenommen, besonders in Deutschland. Vom insgesamt eher schwachen Wachstum profitieren […] weiterlesen ...

Scheitert Europa,

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die […] weiterlesen ...

Europa

Chance des Britischen Referendums

Das Referendum, am 23.6.16, im Vereinigten Königreich über die Zukunft mit oder ohne Europa hat in jedem Fall Folgen für die gesamte Europäische Union. Wir sind gefordert! Es ist deutlich geworden, wir müssen uns entscheiden: Wollen wir uns festigen zur Friedenssicherung und Wohlstandsmehrung, mit einer europäischen Gesetzgebung und notwendiger Steuerharmonisierung und Verteidigung als Antwort auf grenzüberschreitende […] weiterlesen ...

TTIP Kritik aus der SPD-Bundestagsfraktion

„Das Risiko eines Scheiterns ist groß“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal. Aus den TTIP-Dokumenten gehe hervor, dass Europa bei einem Zustandekommen des Handelsabkommens massive Einschnitte bei den Lebensmittel-, Verbraucher- und Umweltschutzrechten drohen. „So würde das die SPD keinesfalls mittragen“, so Westphal. Was steckt dahinter? * Der SPD-Politiker merkte an, dass es bei […] weiterlesen ...