Europa

TTIP

SPD mit DGB zu TTIP

Erzwungene Diskussion oder Einsicht auf dem Parteikonvent. Zur Erinnerung: Anfang des Jahres wurde zur Petition 48994 aufgerufen, die die erforderlichen Unterstützungsunterschriften um das dreifache übertraf: Die  Diskussion und Grundlagen Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA vom 27.01.2014 und ebenfalls der Beitrag hier vom 15.8. (TTIP) Der Parteivorstand legte ein gemeinsam […] weiterlesen ...

Einladung Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD

die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der NRWSPD lädt alle Interessierten zu einer Podiumsdiskussion mit Gesprächsrunde zum Thema „EU-Freizügigkeit – Problem oder Chance?“ ein. Samstag, 30. August 2014, von 12.00 bis 16.30 Uhr, Duisburg, Alte Feuerwache Duisburg-Hochfeld, Friedensstr. 5. Podiumsdiskussion-Teilnehmer: Guntram Schneider, Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, Ibrahim Yetim, MdL und Integrationspolitischer Sprecher […] weiterlesen ...

Europawahl 2014

EU-WAHLRECHT UND SPERRKLAUSEL

In allen Mitgliedstaaten wird nach dem Verhältniswahlrecht gewählt, auch wenn es in einzelnen Staaten wie z.B. Großbritannien bei den nationalen Wahlen nach dem Mehrheitswahlrecht geht. In allen anderen Fragen gibt es kein einheitliches europäisches Wahlrecht. Das heißt, es gelten nationale Bestimmungen, und somit gibt es Unterschiede im Wahlalter – in Österreich 16 Jahre, in allen […] weiterlesen ...

Bundesregierung

Will Sigmar Gabriel den freien Handel mit den USA retten

Nach Merkels vehementem Plädoyer für TTIP vor der US Handelskammer in Washington wird das Treffen mit Froman und De Gucht für Gabriel noch ungemütlicher. Er hatte die Wahl: auf der einen Seite eine unnachgiebige EU-Kommission, die Kanzlerin und der BDI, auf der anderen eine zunehmend empörte Wählerschaft, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und SPD-Basis. Man durfte gespannt sein. […] weiterlesen ...