Europa

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Chance des Britischen Referendums

eulogoDas Referendum, am 23.6.16, im Vereinigten Königreich über die Zukunft mit oder ohne Europa hat in jedem Fall Folgen für die gesamte Europäische Union. Wir sind gefordert!

Es ist deutlich geworden, wir müssen uns entscheiden:

Wollen wir uns festigen zur Friedenssicherung und Wohlstandsmehrung, mit einer europäischen Gesetzgebung und notwendiger Steuerharmonisierung und Verteidigung als Antwort auf grenzüberschreitende epochale Fragen? Dann muss die Eurozone sich weiter vertiefen, um widerstandsfähig und erfolgreich zu sein. Kann dies mit Großbritannien und den Sonderprivilegien erfolgreich abgeschlossen werden?

Offensichtlich sind nicht wenige Entscheidungsträger in Ländern wie dem Vereinigten Königreich lediglich am gemeinsamen europäischen Binnenmarkt interessiert und lehnen eine weitere Vertiefung der EU ab, wie auch Polen, Slowakei und Ungarn.

Im Falle des Verbleibs Großbritanniens muss das Abkommen über „eine neue Regelung für das Vereinigte Königreich innerhalb der Europäischen Union“ umgesetzt werden, das der britische Premier David Cameron im Februar 2016 bereits in Brüssel mit den Staats- und Regierungschefs ausgehandelt hatte.  ????

Wenn es aus der SPD Fraktion in Brüssel heißt: „Wir arbeiten weiter daran, dass dieses Europa den Bürgerinnen und Bürgern wie bisher einen Mehrwert bietet. Am besten gemeinsam mit den Briten.“

Die Frage nach der Klarheit und Verlässlichkeit und des gemeinsamen Einstehens stellt sich. Reicht hier ein irgendwie gearteter Mehrwert des Wohlstandes?  

Was wollen wir, wie stehen die von uns gewählten Abgeordneten in Europa zur Frage:

Friedenssicherung und Steuerharmonisierung oder Nationalstaaten suchen ihren Vorteil.