Einladungen

Landtagskandidaten Befragung

Untergang oder Wiederaufstieg

SPD Wahlergebnisse 98-

 

Die SPD war einmal die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Das Gefühl vieler Menschen kommt überwiegend rechtspopulistischen Parteien in ganz Europa zu gute.

 

 

Seit 1980 stellt die SPD auf Deregulierung, Flexibilisierung und baut den Sozialstaat um. Als erstes verließen die heutigen „Grünen“ die Partei. Seitdem schrumpft die Partei. Übrig geblieben sind der harte Kern der Facharbeiter, die Bildungsaufsteiger und die älteren Jahrgänge.

Langzeitarbeitslose und die von Altersarmut betroffenen Genossinnen und Genossen steigen aus. Die Älteren gehen oft nicht mehr zur Wahl.

Die SPD-Funktionäre sind auf die Gegenwart fixiert, es fehlt uns allen eine Vision.

Wer nur rhetorisch Ansätze verfolgt,

  • mehr Bildung fordert, bei ungleichen Vermögensverhältnissen ohne Aussicht auf einen möglichen Aufstieg und aus den Panama Papers kein Kapital schlägt,
  • Klimaziele vereinbart aber an der Braunkohle festhält, den Ausbau der alternativen Energie erschwert, nicht beherzt wirtschaftliche Alternative und Konversionen fördert,

der wird den Weg der Schwerindustrie gehen.

Die SPD muss zur Akzeptanz mit Hilfe der Mitglieder Antworten finden. Wir Mitglieder müssen Grundlagen formulieren  und  schaffen, wie wir unseren Kindern und Enkel mindestens die gleichen Ressourcen und Möglichkeiten hinterlassen können.

Wir müssen Antworten für die Zeiten 2030, 2050 bis 2100 nicht nur auf die Migration und den Europäischen -, den Weltfrieden finden und aufzeigen. Die Mandatsträger müssen die aktuellen und zukünftigen Probleme rechtzeitig angehen. Die Kandidaten sind zu befragen; nur so kann der Wille zur Umsetzung gesehen und später gemessen werden.

Allein Außenminister Frank Walter Steinmeier hat das Problem erkannt und arbeitet diplomatisch, wie in Lissabon vereinbart, konsequent an der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Durch sein Beharren scheint der Irankonflikt beendet zu sei. Kann er den Syrienkonflikt, mit dem Acht Punkte Plan von Kofi Annan aus 2011, auf einem guten Weg bringen, wäre das derzeit größte Flüchtlingsproblem zu lösen.

Die Visionen sind bereits im Grundgesetz, dem Lissabon Vertrag (2009) benannt.

Wann nimmt die SPD allein den Auftrag Eigentum verpflichtet (Art. 14, Abs. 2 GG) ernst und fordert die CDU/CSU ernsthaft zur Umsetzung einer Transaktionssteuer *, der Erbschaftsteuer. Wir haben unsere Wahlversprechen in der großen Koalition still umgesetzt.

Freiheit und Integration gewährleisten ein starkes Europa, kein Zurück zu Nationalstaaten. Die formalen Kriterien sind im Grundgesetz und in den europäischen Verträgen geregelt, es fehlt an der konsequenten Umsetzung, insbesondere der Pflichten. Nie wieder Krieg, Vertreibung in Europa.

 

Es fehlt eine klare Linie, eine Verlässlichkeit, eine soziale Politik **.

 

Wer die Kandidatenbriefe  von Jörg Bischoff, Sonja Bongers, Frederick Cordes, Thomas Krey zur Landtagswahl liest, wird am 23.Mai. 18:00 im ZAQ Nachfragen haben.

Nehmen wir die Chance wahr!

*Seit 1.8.2012 in Frankreich,  Belgien, Österreich, Portugal, Slowenien, Griechenland, Italien, Spanien, Slowakei und Estland haben zugesagt.

**Zur Erinnerung: 1,2 Billionen € werden zur Bankenrettung, monatlich 60 Mrd.€, aufgebracht, der Pflegeversicherungsbeitrag erhöht sich ab dem 1.1.2017.