Bund

Groko

Schwarzer -Energie- Peter ?

Erneuerbare Energie gegen Braunkohle ?

Oder wie im Wahlprogramm gefordert, eine bessere Koordination bei dem Management der Energiewende mit dem Ziel die Energieeffizienz deutlich zu verbessern und Erneuerbare Energien verstärkt ausbauen.

Die Kanzlerin lässt den Vize arbeiten und die Kohlen aus dem Feuer holen.

„Was Frau Merkel Ende 2010 für sicher und verantwortbar in Deutschland gehalten hat – …., die Laufzeit der deutschen Kernkraftwerke zu verlängern, …“ Dann den Schwenk nach Fukushima um wieder 180 Grad. „Diese Volte vollzog sie allerdings in einer Hast, die keine Zeit für die industriepolitische und wirtschaftsstrukturell notwendigen Abwägung ließ.“ so Steinbrück auf Seite 280  in Zug um Zug Hoffmann und Campe

Zur Erinnerung: Die Europäische Union hat sich verpflichtet, bis 2020 den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen um 20 Prozent zu senken. Deutschland will dafür den Kohlendioxid-Ausstoß bis 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 senken, bis 2050 sogar um 80 bis 95 Prozent. Ohne die konsequente Förderung der Erneuerbaren Energien sind diese Ziele nicht zu erreichen.

Die von der CSU im Koalitionsvertrag durchgesetzte Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch bedroht den Ausbau der preiswerten Windenergie an Land und gefährdet auch die minimalen Ausbauziele der Bundesregierung.

Wohin steuert Genosse Gabriel?

Ohne Wind- und Solarenergie an Land wird die Energiewende ein Traum bleiben. Die weitere Stilllegung von Atomkraftwerken ab 2015 erfordert zusätzliche Energieerzeugungskapazitäten, ebenso der beginnende Ersatz alter Windenergieanlagen.

Wer will, dass die erforderlichen Strommengen sauber und preisgünstig bereitgestellt werden, kommt an der Wind- und Solarenergie an Land nicht vorbei. Die absolut preiswerte Windenergie ist eindeutig der Motor der Energiewende. Die Förderung der Offshore Windparks ist betriebswirtschaftlich, insbesondere unter Beachtung der Betriebs- und Wartungskosten unrentable, dient allein den Großanbietern.

Wo bleiben die Stimmen der SPD-Basis? 

>>Weitere Informationen auch der >>Bericht der Sachverständigen ab S 276 ff zeigt der Umgang anderer Länder auf.