Bund

Hintergrundinfo zu China

Gabriel rechtzeitig in China !

Rechtzeitig bevor in Amerika gewählt wurde, ist Gabriel mit einer 60-köpfigen Unternehmerdelegation nach in Peking. Mit vielen Beispielen beklagt die deutsche Delegation die Benachteiligung von Unternehmern in China oder die Dumping-Stahlimporte aus der Volksrepublik.   Mehr in einem Seminar oder andere Hintergründe. weiterlesen ...

CETA und die roten Linien der SPD

von Eberhard Waiz, Jurist und Mitglied des Landesvorstandes der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen NRW Übersicht Vorgeschichte und Verhandlungsprozess Gemeinwohlorientierte Gesetzgebung Daseinsvorsorge Investitionsschutz Gestaltung der Globalisierung Ergebnis Wer sich  informieren und die Vorgänge verstehen will, hier geht es zum ganzen Beitrag: http://www.iwipo.eu/arbeitsfelder/oekonomie-globalisierung/ceta-und-die-roten-linien-der-spd/ Zur Erinnerung: 250.000 vor einem Jahr (2015) in Berlin, ein Jahr darauf 320.000 […] weiterlesen ...

Bund

TTIP, CETA & Co.

Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen. Dirk Vöpel, unser Bundestagsabgeordneter und Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie laden zur Diskussionsveranstaltung am 30. Juni 2016, ab 18:00 Uhr, ins ZAQ. Die Zusagen sollen bis zum 27.6.2016 eingehen. Über Twitter hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel kürzlich verkündet: „Die Bundesregierung ist sich einig: CETA ist gemischtes Abkommen. Ohne […] weiterlesen ...

Positionspapier zur Wahl

Positionspapier zur Landtags- und Bundestagswahl 2017

Die AG 60 plus des Ortsvereins Oberhausen-Mitte verabschiedete nachfolgendes Positionspapier AG 60plus Oberhausen zur Bundes- und Landtagswahl 2017. Die AG 60 plus im Unterbezirk hat auf ihrer Sitzung vom 14.6.2016 diese übernommen. Die SPD muss an ihr sozialdemokratisches Profil anknüpfen und sich eindeutig positionieren, wenn sie verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen will. Soziale Gerechtigkeit durch Mitbestimmung und […] weiterlesen ...