Bund

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TTIP, CETA & Co.

Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen. Dirk Vöpel, unser Bundestagsabgeordneter und Dirk Wiese, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie laden zur Diskussionsveranstaltung am 30. Juni 2016, ab 18:00 Uhr, ins ZAQ. Die Zusagen sollen bis zum 27.6.2016 eingehen. Über Twitter hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel kürzlich verkündet: „Die Bundesregierung ist sich einig: CETA ist gemischtes Abkommen. Ohne […] weiterlesen ...

Positionspapier zur Wahl

Positionspapier zur Landtags- und Bundestagswahl 2017

Die AG 60 plus des Ortsvereins Oberhausen-Mitte verabschiedete nachfolgendes Positionspapier AG 60plus Oberhausen zur Bundes- und Landtagswahl 2017. Die AG 60 plus im Unterbezirk hat auf ihrer Sitzung vom 14.6.2016 diese übernommen. Die SPD muss an ihr sozialdemokratisches Profil anknüpfen und sich eindeutig positionieren, wenn sie verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen will. Soziale Gerechtigkeit durch Mitbestimmung und […] weiterlesen ...

Bundespartei

SPD-Parteikonvent zu CETA

CETA das geplante, bereits unterschriftsreife, europäisch-kanadische Freihandelsabkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist als wichtig von der Partei erkannt. Ein Parteikonvent ist für Montag, den 19. September 2016 nach Wolfsburg einberufen. Wegen dieser ablehnenden Haltung einiger Länder will die EU-Kommission jetzt bei dem Ratifizierungsprozess die nationalen Parlamente ganz ausschalten. Nur im EU-Rat und EU-Parlament sollte […] weiterlesen ...

TTIP Kritik aus der SPD-Bundestagsfraktion

„Das Risiko eines Scheiterns ist groß“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal. Aus den TTIP-Dokumenten gehe hervor, dass Europa bei einem Zustandekommen des Handelsabkommens massive Einschnitte bei den Lebensmittel-, Verbraucher- und Umweltschutzrechten drohen. „So würde das die SPD keinesfalls mittragen“, so Westphal. Was steckt dahinter? * Der SPD-Politiker merkte an, dass es bei […] weiterlesen ...