Europa

Scheitert Europa,

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts.

eulogo„Europa neu gründen“, wie das Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf.

Die Hauptforderung der beiden ist:

Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der beidern Verfasser auf, dazu siehe

Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer wirtschaftlicher Aufschwung in Europa und begründet:

Für jede Reform müssen dabei als maßgebliche Kriterien gelten, dass

  1. es in Europa wieder Wachstum und wirtschaftlichen Aufschwung gibt und es gerechter zugeht,
  2. Europa sich um die Gestaltung der Zukunftsaufgaben kümmert,
  3. es demokratischer und transparenter wird und
  4. es seinen Beitrag zu einem nachhaltigen Frieden und zu mehr Sicherheit im Inneren leistet.

Eine Reform in Europa muss sich dabei auf mindestens 10 Bereiche beziehen:

  1. Europa muss sich auf das Wesentliche konzentrieren
  2. Europa muss demokratischer und verständlicher werden
  3. Europa braucht die wirtschaftspolitische Wende und einen Wachstumspakt für die EU
  4. Europa muss international mit einer Stimme sprechen
  5. Europa muss die Gerechtigkeitsfrage beantworten
  6. Europa muss seine Ressourcen neu justieren
  7. Europa muss seine Sicherheit stärken
  8. Europa braucht eine gemeinsame Einwanderungspolitik
  9. Europa muss seine Grenzen sichern
  10. Europa braucht den effektiven Schutz von Grundrechten

Deshalb brauchen wir eine intensive, in aller Öffentlichkeit ausgetragene Debatte darüber, in welchem Europa wir leben wollen. Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird.

Alle sind zur Diskussion (auf)gefordert.

Brauchen wir zur Verhinderung kriegerischer Auseinandersetzungen eine Stärkung der Wirtschaftskraft oder eine funktionierende Demokratie in Europa. Wir sind gefragt!

Aktuelles Statement des SPD Europaabgeordneten Prof. Dr. Dietmar Köster zum Brexit.

Wenn wir nur eine Wirtschaftsunion wollen, werden gerade die verlieren, die sich von Europa verabschiedet haben. Konzerne finden immer einen Weg und sind schneller als die Politik. Es muss im Interesse der Klein- und Mittelbetriebe liegen, Europa als Schutzraum zu erhalten. Dies bedeutet eine Brandmauer einzuhalten. Die Bauern haben es erkannt und sind gegen TTIP und CETA.

Für den Austritt waren die über 50jährigen, Geringverdiener und Menschen mit niedrigem Bildungsabschluss. Sie sind der „Leave“-Kampagne gefolgt. Wer sich einen genauen Überblick verschaffen will: folge dem Link http://www.theguardian.com/politics/ng-interactive/2016/jun/23/eu-referendum-live-results-and-analysis

Politik sollte sich den Schwachen annehmen und notwendige Schutzmechanismen einführen. Der europäische Gedanke, geboren im zweiten Weltkrieg, geht verloren. Das Säbelrasseln gegenüber Putin hilft uns Europäern nicht, es schadet.

Es ist die Vision für 2030 gefragt. Wollen wir ein gemeinsames, gebrochenes oder geteiltes Europa. Wie gehen wir mit unseren Nachbarn Russland, England, Türkei und Nordafrika um??!